Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Oswin Weiss/Web-Work-Weiss, Klopeiner See Strasse 13, A 9122 Unterburg am Klopeiner See

führt seine freie gestalterische, künstlerische Tätigkeiten als Grafikdesigner/Web-Designer/Freelancer ausschließlich auf Werksvertragsbasis und auf Grundlage der vorliegenden AGB aus.

Die Tätigkeiten umfassen: Begleitende Assistenz und Startup-Service, Konzeption und Namensgebung (Produkt, Marke, Firma), Produkt-Entwicklung von Merchandising-Artikeln etc., Anmeldung zum Marken- und/oder Patentschutz, Illustrationen von Hand und/oder digital, Grafik-Design (Logo, CI, CD, Prospekte, Kataloge) von Hand und/oder digital, Bildbearbeitung (Bildkomposition, Korrektur, Retusche, Restaurierung) von Hand und/oder digital, Verpackungsdesign, Multimedia Präsentationen, Druckproduktionen und Verlaufskontrolle, künstlerische Konzeption und Realisierung von Internet-Auftritten, Web-Design, Anfertigung von Internet-Web-Seiten in Modul-Bauweise mit individuellem Design/Layout, Suchmaschinen-Anmeldung und damit verbundenen Aufgabenbereiche wie werbefachliche und -technische Assistenz und Beratung, Domainregistrierung, Reservierung und Buchung von Webspace und Installation am Webserver eines Internet-Providers/Hosters.

Bild: © Thorben-Wengert auf www.pixelio.de

Bild: © Thorben-Wengert auf www.pixelio.de

Web-Work-Weiss als Auftragsnehmer wird in weiterer Folge als „WWW“, der Auftragsgeber als „KUNDE“ bezeichnet, „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ wird (auch im Plural) in AGB abgekürzt.

1. Geltung

1.1 Web-Work-Weiss erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Werksvertragsbasis und auf Grundlage der vorliegenden AGB. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem KUNDEN sind nur wirksam, wenn sie von der WWW schriftlich bestätigt werden.

1.3 Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.4 Allfällige Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des KUNDEN widerspricht die WWW ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des KUNDEN durch die WWW bedarf es nicht.

1.5 Änderungen der AGB werden dem KUNDEN bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der KUNDE den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der KUNDE in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

1.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unzutreffend sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluss

2.1 Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot der WWW bzw. der Auftrag des KUNDEN, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind.
Die Angebote der WWW sind freibleibend und unverbindlich. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
Abweichungen von dieser sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem KUNDEN sind nur wirksam, wenn sie von der WWW schriftlich bestätigt werden.

2.2 Erteilt der KUNDE einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei der WWW gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch die WWW zustande. Die Annahme hat in Schriftform durch Auftragsbestätigung zu erfolgen, es sei denn, dass die WWW zweifelsfrei zu erkennen gibt (z.B. durch Aufnahme der Tätigkeiten nach Auftragseingang bzw. Bestellung), dass sie den Auftrag annimmt.
Aufträge werden mit einer Auftragsbestätigung in Textform (per Brief, Fax oder Email) zu den Bedingungen dieser AGB oder durch Zahlung angenommen.
Abweichungen oder Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Bestätigung der
WWW, die ebenso in Textform zu erfolgen hat.
Die jeweils gültige Fassung der AGB findet sich unter der Internetadresse http://www.easyhomepage.info/ und wird zusätzlich per Link in der Korrespondenz dem KUNDEN zugänglich gemacht.

3. Konzept- und Ideenschutz

Hat der potentielle KUNDE die WWW vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt die WWW dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:

3.1 Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch die WWW treten der potentielle KUNDE und die WWW in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“).
Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.

3.2 Der potentielle KUNDE anerkennt, dass die WWW bereits mit der Konzepterarbeitung zeit- und kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.

3.3 Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der WWW ist dem potentiellen KUNDEN schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.

3.4 Das Konzept enthält darüber hinaus werberelevante Ideen, die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Diese Ideen stehen am Anfang jedes Schaffensprozesses und können als zündender Funke alles später Hervorgebrachten und somit als Ursprung von Vermarktungsstrategie definiert werden. Daher sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben. Als Idee im Sinne dieser Vereinbarung werden insbesondere Werbeschlagwörter, Werbetexte, Grafiken und Illustrationen, Werbemittel usw. angesehen, auch wenn sie keine Werkhöhe erreichen.

3.5 Der potentielle KUNDE verpflichtet sich, es zu unterlassen, diese von der WWW im Rahmen des Konzeptes präsentierten kreativen Werbeideen außerhalb des Korrektivs eines später abzuschließenden Hauptvertrages wirtschaftlich zu verwerten bzw. verwerten zu lassen oder zu nutzen bzw. nutzen zu lassen.

3.6 Sofern der potentielle KUNDE der Meinung ist, dass ihm von der WWW Ideen präsentiert wurden, auf die er bereits vor der Präsentation gekommen ist, so hat er dies der WWW binnen 14 Tagen nach dem Tag der Präsentation per E-Mail unter Anführung und Vorlage von Beweismitteln, die eine zeitliche Zuordnung erlauben, bekannt zu geben.

3.7 Im gegenteiligen Fall gehen die Vertragsparteien davon aus, dass die WWW dem potentiellen KUNDEN eine für ihn neue Idee präsentiert hat. Wird die Idee vom KUNDEN verwendet, so ist davon auszugehen, dass die WWW dabei verdienstlich wurde.

3.8 Der potentielle KUNDE kann sich von seinen Verpflichtungen aus diesem Punkt durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung befreien. Die Befreiung tritt erst nach vollständigem Eingang der Zahlung der Entschädigung bei der WWW ein.

4. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des KUNDEN

4.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des KUNDEN bzw. der Leistungsbeschreibungen auf der Web-Seite http://www.easyhomepage.info, den Angaben im Vertrag, der Korrespondenz, der Auftragsbestätigung, einem allfälligen Briefingprotokoll („Angebotsunterlagen“) oder Pflichtenheft.
Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die WWW. Innerhalb des vom KUNDEN vorgegeben Rahmens besteht bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit der WWW.

4.2 Pflichtenheft: Für den Fall, dass aufgrund zur Verfügung gestellter Unterlagen und Informationen von der WWW eine schriftliche Leistungsbeschreibung (Projektbeschreibung) mit dem KUNDEN ausgearbeitet wird, verpflichtet sich der KUNDE, diese Leistungsbeschreibung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und zu bestätigen.
Das Pflichtenheft wird Vertragsgegenstand, nachträgliche Änderungswünsche sind als Vertragsänderungen zu verstehen, welche der Schriftform bedürfen und eine Änderung der Preis- und Lieferkonditionen bewirken können.

4.3 Alle Leistungen der WWW (insbesondere Vorentwürfe, Skizzen, Scribbles, Reinzeichnungen, Textgestaltung, Bürstenabzüge, Blaupausen, Konzepte, Design-Vorschläge, Grafiken, Animationen, Bildbearbeitungen, Muster-Web-Seiten, Installationen von Content Management Systemen und Farbandrucke) sind vom KUNDEN nach ihrer Übermittlung an den KUNDEN zu überprüfen und binnen drei (3) Werktagen freizugeben.
Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom KUNDEN freigegeben und genehmigt.

4.4 Der KUNDE wird die WWW unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden.
Der KUNDE trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der WWW wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

4.5 Der KUNDE verpflichtet sich, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert das die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können.
Die WWW haftet im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung ihrer Warnpflicht – jedenfalls im Innenverhältnis zum KUNDEN – nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter durch zur Verfügung gestellte Unterlagen.

4.6 Alle von der WWW beigestellten Symbolbilder in den Muster-Web-Seiten sind als solche gekennzeichnet und mit den erforderlichen Bildnutzungsrechten zum Zeitpunkt der Auftragsübergabe versehen. Maßgeblich dafür sind die Screenshots, die zum Übergabetermin angefertigt wurden.

4.7 Wird die WWW wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der KUNDE die WWW schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.

4.8 Alle Installationen werden mit marktüblichen Sicherheitsmodulen insbesondere einem Zugangsschutz gegen unbefugten Zugang oder Hacker-Attacken und einem Backup-Modul gegen Datenverlust übergeben.
Der KUNDE verpflichtet sich, nach der Auftragsübernahme regelmäßige Daten-Backups durchzuführen und die WWW von jeglichen Schadensersatzforderungen aus Schäden durch Datenverlust freizuhalten.

4.9 Der KUNDE verpflichtet sich, die für die Bearbeitung, Wartung und Datensicherung notwendigen Zugangsdaten bzw. Zugangscodes entsprechend vorsorglich aufzubewahren und nur autorisierten Personen weiterzugeben.

5. Auftragsablauf

5.1 Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom KUNDEN und Bezahlung der ersten Teilrechnung nimmt die WWW die Arbeit auf.
Bei Web-Seiten wird ein das Layout der Startseite/Homepage erstellt und dem KUNDEN zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt.
Der KUNDE hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann ein alternatives Zweitmuster fordern.
Darüber hinausgehende Änderungswünsche werden gegen Vergütung des entstehenden Zeitaufwands auf Basis des vereinbarten Stundenhonorars durchgeführt.
Nach schriftlicher Freigabe der Basisarbeiten werden die weiteren vereinbarten Web-Seiten fertiggestellt.
Nach Fertigstellung und Bezahlung der folgenden Teilrechnung(en) wird die Web-Seite auf den Server des Auftraggebers übertragen und eine Basis-Datensicherung mit den Quell-Daten auf einem Datenträger übergeben oder auf einen Cloud-Speicherplatz übertragen.

5.2 Abnahme: Die Übergabe der Leistungen erfolgt in einem Abnahmeprotokoll.
Die Arbeiten sind vom KUNDEN auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und zu bestätigen.
Kann der Auftrag in Teilabschnitte geteilt werden, so sind Teilabnahmen zulässig.

5.3 Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom KUNDEN ausreichend dokumentiert der WWW zu melden, die um eine ehestmögliche Mängelbehebung bemüht ist.
Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, das heißt, dass der Echtbetrieb nicht begonnen oder fortgesetzt werden kann, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich.
Der KUNDE ist nicht berechtigt, die Abnahme von SoftAufragswerk wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen oder Zahlungen einzubehalten.

5.4 Domainregistrierung: Die WWW vermittelt und reserviert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des KUNDEN, sofern die gewünschte Domain noch nicht vergeben ist.
Die Domainregistrierung erfolgt durch die jeweils zuständige Registrierungsstelle oder durch den beauftragten Anbieter/Provider/Hoster.
Die WWW ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain etwa in Marken- oder namens- rechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der KUNDE erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichnungsrechten zu verletzen und wird die WWW diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten.

5.5 Die WWW betreibt keine eigenen Web-Server. Alle Leistungen und Angebote, welche Webspace, Web-Server und Web-Hosting betreffen werden einvernehmlich mit dem KUNDEN nach Kriterien der Funktionalität und Wirtschaftlichkeit ausgewählt.
Die Anbieter werden Namens des KUNDEN auf dessen Rechnung mit der Bereitstellung des erforderlichen Leistungspaket beauftragt.

5.6 Der KUNDE verpflichtet sich, alle vom Provider bzw. Web-Hoster übermittelten Zugangsdaten zum Web-Space der WWW zur Durchführung der Vertragsleistungen unverzüglich zur Verfügung zu stellen.

5.7 Der KUNDE verpflichtet sich, keine illegalen Daten jeglicher Art bzw. illegale Seiteninhalte auf den Web-Space hochzuladen oder die von der WWW entwickelten Web-Seiten für illegale Verwendungszwecke zugänglich zu machen.

6. Fremdleistungen/Beauftragung Dritter/SoftAufragswerk-Programmteile/Plug-Ins

6.1 Die WWW ist nach freiem Ermessen berechtigt, alle vertragsgegenständlichen Leistungen selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter (Grafiker, Texter, Übersetzer, Fotografen, Programmierer etc.), zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“).

6.2 Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen und auf Rechnung des KUNDEN, der KUNDE erteilt der WWW hierzu die Vollmacht.

6.3 Die WWW wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen. Werden Leistungen an Dritte im Namen und auf Rechnung des KUNDEN vergeben, haftet die WWW nur für eine sorgfältige Auswahl des Dritten, nicht aber für die Erfüllung oder Schlechterfüllung der Leistung. Soweit die WWW notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der WWW.

6.4 Die WWW haftet nicht für Funktions- oder Leistungseinschränkungen durch verwendete Programme, Programmteile und/oder Plug-Ins, die sich trotz Funktionsbeschreibung und erfolgreicher Funktionsüberprüfung im Nachhinein als fehlerhaft, mangelhaft oder störungsanfällig erweisen.
Dies gilt gleichermaßen für kostenlose als auch für kostenpflichtige, insbesondere nach Programm- oder System-Updates, Programm-Revisionen und ähnlichen Vorgängen.

6.5 Werden Dritte mit Leistungen beauftragt, ist die WWW berechtigt, dem KUNDEN eine WWWprovision von 15% des von dem Dritten verrechneten Honorars (ohne Umsatzsteuer, inklusive Auslagen) für den in Zusammenhang mit der Abwicklung entstehenden Aufwand zu verrechnen, sofern die Verrechnung einer WWWprovision nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

7. Termine

7.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von der WWW schriftlich zu bestätigen.
Sofern die WWW mit dem KUNDEN ausdrücklich einen Fertigstellungstermin vereinbart hat, wird sich die WWW bemühen, diesen einzuhalten. Ohne ausdrückliche Terminvereinbarung gilt eine angemessene Leistungsfrist als vereinbart.

7.2 Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse und Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit der WWW liegen – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der WWW – entbinden die WWW jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins und gestatten ihr eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.
Gleiches gilt, wenn der KUNDE mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B: Bereitstellung benötigter Unterlagen, Informationen, sonstige Mitwirkung), in Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben und verlängern sich die Fristen entsprechend.

7.3 Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der KUNDE und die WWW berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7.4 Befindet sich die WWW in Verzug, so kann der KUNDE vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er der WWW schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die WWW. Schadenersatzansprüche des KUNDEN wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8. Rücktritt vom Vertrag

8.1 Der KUNDE ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen ohne Nachfristsetzung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die WWW fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer angemessenen Nachfrist von zumindest 14 Tagen zur Behebung des Vertragsverstoßes gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag verstößt.

8.2 Auftragsstornierungen durch den KUNDEN sind nur mit schriftlicher Zustimmung der WWW möglich. Ist die WWW mit dem Auftragsstorno einverstanden, so hat sie das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Nettoauftragswertes zu verrechnen.

8.3 Die WWW ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der KUNDE zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

b) der KUNDE fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z.B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt.

c) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des KUNDEN bestehen und dieser auf Begehren der WWW weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der WWW eine taugliche Sicherheit leistet.

8.4 Kostenüberschreitung, Durchführungshindernisse: Sollte sich während der Abwicklung herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich, technisch oder rechtlich unmöglich ist, ist die WWW verpflichtet, dies dem KUNDEN sofort anzuzeigen.
Kostenvoranschläge der WWW sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten den Kostenvoranschlag um mehr als 10% übersteigen, erhält der KUNDE bei der Erkennung von Kostenüberschreitungen eine Information und Begründung über die zu erwartenden Zusatzkosten.
Die Kostenüberschreitung gilt als vom KUNDEN genehmigt, wenn der KUNDE nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 10% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich, sie gilt vom KUNDEN von vornherein als genehmigt.

8.5 Ändert der KUNDE die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann die WWW die Ausführung ablehnen oder abbrechen.
Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des KUNDEN oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den KUNDEN, ist die WWW berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten.
Die bis dahin für die Tätigkeit der WWW angefallenen Kosten und Spesen sind vom KUNDEN zu ersetzen.

8.6 Falls über das Vermögen einer Vertragspartei ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird, ist die andere Vertragspartei berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.
Unbeschadet der Schadensersatzansprüche der WWW sind im Falle eines Rücktrittes bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

9. Honorar, Zahlungsbedingungen

9.1 Das Honorar versteht sich als Netto-Honorar zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe bzw. im Falle der Kleinunternehmerregelung als Netto-Honorar umsatzsteuerfrei. Mangels Vereinbarung im Einzelfall hat die WWW für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf Honorar in der marktüblichen Höhe.

9.2 Alle Leistungen der WWW, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der WWW erwachsenden Barauslagen sind vom KUNDEN zu ersetzen.

9.3 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der WWW für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die WWW ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Für Aufträge mit einem Jahresbudget, Daueraufträgen oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist die WWW berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen oder Akontozahlungen zu fordern. Bei aufwändigen Websites kann die WWW weitere Teilabnahmen verlangen und Teilrechnungen legen.

9.4 Für alle Arbeiten der WWW, die aus welchem Grund auch immer vom KUNDEN nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der WWW das vereinbarte Entgelt.
Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen.
Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt der KUNDE an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der WWW zurückzustellen.

9.5 Kostenvoranschläge der WWW sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten den Kostenvoranschlag um mehr als 10% übersteigen, erhält der KUNDE bei der Erkennung von Kostenüberschreitungen eine Information und Begründung über die zu erwartenden Zusatzkosten.
Die Kostenüberschreitung gilt als vom KUNDEN genehmigt, wenn der KUNDE nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis 10% ist eine gesonderte Verständigung nicht erforderlich. Diese Kostenvoranschlagsüberschreitung gilt vom KUNDE von vornherein als genehmigt.

9.6 Die WWW wird mit der ersten Teilzahlung tätig. Diese ist abhängig vom Leistungsumfang, wird in der Auftragsbestätigung sowie auf http://www.easyhomepage.info ausgewiesen und ist prompt nach Auftragserteilung zu bezahlen.
Der Restbetrag wird nach Fertigstellung des Projekts und Auftragsübergabe (Abnahmeprotokoll) fällig. Unmittelbar nach Zahlungseingang wird die erfolgreich funktionsgeprüfte Web-Seite am Web-Space/Web-Server des KUNDEN ins Netz (Online) gestellt und ist damit für Internet-Nutzer erreichbar.
Zahlungsverzug stellt eine vom KUNDEN verursachte Verzögerung dar und kann auch die Erreichbarkeit der Web-Seite verzögern.

9.7 Wenn der KUNDE laufende Aufträge, Arbeiten, umfangreiche Planungen und dergleichen ändert und/oder abbricht, ersetzt er der WWW alle angefallenen Kosten einschließlich allfälligen Honorarausfällen. Er ist verpflichtet, sie von allen mit der Änderung bzw. dem Abbruch in Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freizustellen.
Die WWW ist verpflichtet, unverzüglich entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um die Kosten möglichst gering zu halten.

9.8 Barauslagen und andere Kosten, die der WWW auf ausdrücklichen Kundenwunsch entstehen, etwa jene einer anwaltlichen Prüfung einer Werbemaßnahme, verrechnet die WWW zum Selbstkostenpreis.

9.9 Reisekosten zum Firmensitz des KUNDEN werden gesondert individuell vereinbart und berechnet. Die Verrechnung anderer Reisekosten und Spesen, etwa zur Produktionsüberwachung oder Reisen im Kundenauftrag, erfolgt auf der Grundlage der steuerlichen Richtsätze.

10. Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Werknutzung

10.1 Das Honorar ist sofort mit Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen.
Die von der WWW gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts einschließlich aller Nebenverbindlichkeiten im Eigentum der WWW.

10.2 Bei Zahlungsverzug des KUNDEN gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in Unternehmergeschäften geltenden Höhe. Des Weiteren verpflichtet sich der KUNDE für den Fall des Zahlungsverzugs, der WWW die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts.
Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

10.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des KUNDEN kann die WWW sämtliche, im Rahmen anderer mit dem KUNDEN abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

10.4. Des Weiteren ist die WWW nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen (Zurückbehaltungsrecht). Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt davon unberührt.

10.5. Im Falle des Zahlungsverzuges des KUNDEN kann die WWW die Nutzung des Auftragswerkes untersagen und die weitere Nutzung durch eine Hinweis-Seite „Web-Seite derzeit im Wartungsmodus“ einschränken.

10.6. Der KUNDE ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen der WWW aufzurechnen, außer die Forderung des KUNDEN wurde von der WWW schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

11. Urheberrecht, Nutzung und Lizenzen

11.1 Soweit zwischen dem KUNDE und WWW nichts Abweichendes vereinbart wurde, räumt die WWW dem KUNDEN ein Werknutzungsrecht (ausschließliches Nutzungsrecht) ein.
Hiervon ausgenommen sind Programmierleistungen.
Wurden über Nutzungszweck und -umfang keine Vereinbarungen getroffen, gilt der für die Auftragserfüllung erforderliche Mindestumfang.

11.2 Für eine Nutzung von Leistungen der WWW, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der WWW erforderlich.
Der WWW steht für die Einräumung dieses Rechtes eine gesonderte, angemessene Vergütung zu, die zwischen dem KUNDEN und der WWW zu vereinbaren ist.

11.3 Der KUNDE erwirbt erst mit vollständiger Bezahlung des Gesamthonorars und der Nebenkosten das vereinbarte Nutzungsrecht an den in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werken in der gelieferten Fassung für den vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang.
Der Erwerb von Verwertungsrechten an Leistungen der WWW setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von der WWW dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.
Nutzt der KUNDE bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen der WWW, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.

11.4 Bei selbst programmierter bzw. eigenerstellter SoftAufragswerk gilt der Lizenzvertrag samt integrierten Lizenzbedingungen der WWW, bei zugekaufter SoftAufragswerk gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzinhabers. Die WWW gewährt dem KUNDEN ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht zur Unterlizenzierung berechtigtes Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen SoftAufragswerk samt dazugehöriger Dokumentation.
Der KUNDE darf sein Nutzungsrecht an der SoftAufragswerk nur für eigene, interne Zwecke im Zusammenhang mit dem Vertragszweck ausüben. Die Ausübung des Nutzungsrechtes ist weiter auf die einmalige Installation der SoftAufragswerk beschränkt, eine Mehrfachnutzung ist ausgeschlossen.
Ist der KUNDE eine juristische Person oder haben auf den PC des KUNDEN im Rahmen seines Unternehmens mehrere Personen Zugriff, so ist die Nutzung der SoftAufragswerk auf einzelne Personen zu beschränken, deren Namen die WWW auf Verlangen jederzeit bekannt zugeben sind.

11.5 Dem KUNDEN ist es untersagt, die vertragsgegenständliche SoftAufragswerk beziehungsweise die vertragsgegenständlichen Datenbanken, und zwar selbst Teile hiervon, auf welche Art immer, zu vervielfältigen, an Dritte weiter zu geben oder kommerziell weiter zu verwerten, außer das Urheberrechtsgesetz lässt dies ausdrücklich zu.
Dies betrifft insbesondere Programme, Programmteile, Themes (Design-Vorlagen), Plug-Ins etc., welche nicht unter einer „Open Source“-Lizenz verfügbar und urheberrechtlich geschützt sind.
Sämtliche in diesem Vertragspunkt vom KUNDEN übernommenen Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Der KUNDE hat seinerseits bei sonstigem Schadenersatz alle rücksichtlich der vertragsgegenständlichen Leistungen betroffenen Mitarbeiter oder beigezogenen Personen zur Einhaltung der in von ihm übernommenen Verpflichtungen zu verpflichten.

11.6 Jede weitergehende zukünftige Nutzung erfordert die honorarwirksame Zustimmung der WWW.

11.7 Änderungen bzw. Bearbeitungen oder Nachahmungen von Leistungen der WWW, insbesondere deren Weiterentwicklung durch den KUNDEN oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der WWW und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig. Ausgenommen hiervon ist die redaktionelle Bearbeitung der Web- Seiten-Inhalte (Content-Management) und der Umfang der gesamten Web-Seite durch den KUNDEN.

11.8 Der KUNDE haftet der WWW für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.

11.9 Bei Kenntniserlangung von Verstößen gegen geltendes Recht oder illegalen Seiteninhalten ist die WWW zur sofortigen Sperre der Web-Seiten vom Web-Server berechtigt und erstattet Meldung an die zuständigen Behörden.

12. Gewährleistung

12.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Lieferung/Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der WWW gemäß §933b Abs. 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Lieferung/Leistung.

12.2 Für von Fremdherstellern bzw. Fremdanbietern verwendete oder zugekaufte SoftAufragswerkprodukte, Programme, Programmteile und/oder Plug-Ins entfällt jegliche Gewährleistung durch die WWW. Programme, die durch den KUNDEN, eigene Programmierer des KUNDEN bzw. Dritte nachträglich verändert werden – insbesondere durch Programm-Updates oder Installation von weiteren Programmteilen und/oder Plug-Ins – entfällt jegliche Gewährleistung durch die WWW.

12.3 Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert erfolgen. Der KUNDE hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von drei Tagen nach Lieferung/Leistung durch die WWW, verdeckte Mängel innerhalb von drei Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.

12.4 Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem KUNDEN das Recht auf Verbesserung durch die WWW zu. Die WWW wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der KUNDE der WWW alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht und unterstützt.
Im Falle von technischen Mängeln einzelner Programmteile bzw. -module oder Plug-Ins ist die WWW berechtigt, alternative Lösungen zur Mängelbehebung einzusetzen, die der ursprünglichen Zielsetzung oder Verwendung am besten entsprechen.
Die WWW ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder für die WWW mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
In diesem Fall stehen dem KUNDEN die gesetzlichen Wandlungs- oder Minderungsrechte zu.
Die Beweislastumkehr gemäß §924 ABGB zu Lasten der WWW ist ausgeschlossen.
Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom KUNDEN zu beweisen.

12.5 Korrekturen und Ergänzungen, die sich bis zur Übergabe der vereinbarten Leistung aufgrund organisatorischer und programmiertechnischer Mängel, welche von der WWW zu vertreten sind, als notwendig erweisen, werden kostenlos von der WWW durchgeführt.

12.6 Kosten für Hilfestellung, Fehlerdiagnose sowie Fehler-und Störungsbeseitigung, die vom KUNDEN zu vertreten sind sowie sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden von der WWW gegen Berechnung durchgeführt. Dies gilt auch für die Behebung von Mängeln, wenn Programmänderungen, Ergänzungen, Updates oder sonstige Eingriffe vom KUNDEN selbst oder von dritter Seite vorgenommen worden sind.

12.7 Soweit Gegenstand des Auftrages die Änderung oder Ergänzung bereits bestehender Programme ist, bezieht sich die Gewährleistung auf die Änderung oder Ergänzung.
Die Gewährleistung für das ursprüngliche Programm lebt dadurch nicht wieder auf.

12.8 Der KUNDE ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzubehalten oder aufzurechnen.

12.9 Für die Server-Verfügbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Web-Space, der Web-Seiten oder Störungen am Web-Server des KUNDEN entfällt nach Auftragsübernahme, positiver Funktionsprüfung und erfolgreichen Inbetriebnahme jegliche Gewährleistung durch die WWW.
Kosten für Hilfestellung, Fehlerdiagnose sowie Fehler-und Störungsbeseitigung, die vom KUNDEN zu vertreten sind sowie zusätzlich notwendige technische oder sicherheitstechnische Maßnahmen, Verbesserungen, Änderungen und Ergänzungen werden von der WWW gegen Berechnung durchgeführt.

13. Haftung und Produkthaftung

13.1 In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der WWW und die ihrer Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) für Sach- oder Vermögensschäden des KUNDEN ausgeschlossen, gleichgültig ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, wegen mangelhafter oder unvollständiger Leistung handelt.

13.2 Die WWW haftet für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Soweit die Haftung der WWW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.
Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, Schäden aus Ansprüchen Dritter etc. gegen die WWW ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

13.3 Jegliche Haftung der WWW für Ansprüche, die auf Grund der von der WWW erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahmen) gegen den KUNDEN erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die WWW ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet.
Insbesondere haftet die WWW nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des KUNDEN oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der KUNDE hat die WWW diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

13.4 Schadensersatzansprüche des KUNDEN verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung der WWW.
Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

13.5 Es obliegt dem KUNDE, die Überprüfung der Leistung auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit durchzuführen.
Die WWW ist nur zu einer Grobprüfung der rechtlichen Zulässigkeit verpflichtet.
Die WWW haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit oder nach Erfüllung einer allfälligen Warnpflicht gegenüber dem KUNDEN nicht für die rechtliche Zulässigkeit von Inhalten, wenn diese vom KUNDEN vorgegeben, genehmigt oder eigenverantwortlich veröffentlicht wurden.

14. Kennzeichnung, Namensnennung

14.1 Die WWW ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die WWW und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem KUNDEN dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

14.2 Die WWW ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des KUNDEN dazu berechtigt, sowohl in der Fußzeile als auch auf einer weiteren Seite (z.B. Impressum, Referenzen) einen Hinweis und/oder Link (Anbringung ihres Namens bzw. Pseudonyms, Firmenwortlauts und/oder Logos) auf sich zu setzen als auch von der eigenen Website als Referenz auf die erstellte Web-Seite zu verlinken und auf die zum KUNDEN bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

15. Verschwiegenheit, Geheimhaltungspflicht

15.1 Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der WWW nicht Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind bei anderweitig erteilter Bestellung unverzüglich an die WWW zurückzustellen.
Etwaige Kopien und Durchschriften, Screenshots, Entwurfsdaten, Textentwürfe und dergleichen sind zu vernichten und dürfen nicht weitergegeben bzw. weiterverwendet werden.

15.2 Die WWW verpflichtet sich alle vom KUNDEN zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages notwendigen, erhaltenen Unterlagen und Informationen vertraulich zu behandeln.

15.3 Pläne, Skizzen, Konzepte, Formulierungen bzw. technische, graphische oder sonstige Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und ähnliches bleiben das geistige Eigentum der WWW.
Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der WWW, auch wenn für eventuelle Präsentationen Zahlungen geleistet wurden.

16. Datenschutz

16.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung sämtlicher einschlägiger datenschutzrechtlicher Vorschriften während wie auch nach der aktiven Geschäftsbeziehung.
Personenbezogene Daten, die der WWW beziehungsweise dem KUNDEN im Rahmen des Vertragsverhältnisses zugänglich gemacht werden, dürfen nur für die Zwecke der Erfüllung der jeweiligen Vertragspflichten genutzt werden und müssen gegen den Zugang und die Kenntnisnahme durch Dritte geschützt werden.
Die WWW ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Kundendaten zu schützen. Die WWW haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen. Die Geltendmachung von Schäden des KUNDEN oder Dritter gegenüber der WWW aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand

17.1 Erfüllungsort ist der Sitz der WWW. Bei Versand geht die Gefahr auf den KUNDEN über, sobald die WWW die Aufragswerk dem von ihr gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.

17.2 Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der WWW als vereinbart. Ungeachtet dessen ist die WWW berechtigt, den KUNDEN an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

17.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

18. Schlussbestimmungen, Sonstiges

18.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unzutreffend sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

18.2 Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der WWW und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.
Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

18.3 Aufträge kommen in folgenden Situationen nicht zustande:

  • Bei unrealistischen Terminwünschen, negativer Terminvorschau, Lieferschwierigkeiten, Hindernisse personeller oder technischer Natur.
  • Mit Firmen mit fraglichem Image, Produktangebot und/oder zweifelhafter Unternehmens-, Finanz-, Markt- oder Personalpolitik.
  • Zusammenarbeit mit politischen und/oder religiösen Gruppierungen, Parteien, Gemeinschaften, Vereinen, Personen und allen, die diskriminierende, nationalistische oder andere radikale Tendenzen zeigen und/oder einem Naheverhältnis zu Diskriminierung, Rassismus, Gewaltbereitschaft, Nationalismus oder ähnlichem zugehörig gelten.

Unterburg am Klopeiner See im März 2017